Das Impressum, die Achillesferse diverser Internetauftritte

Auf fast jedem Multimedia-Projekt bzw. jeder Website muss eine ordnungsgemäße Anbieterkennung (Impressum) vorhanden sein. Diese Impressumspflicht für Webseiten existiert seit 1997 und wurde im Laufe der Jahre teilweise erheblich erweitert.

Ursprünglich wurde die Impressumspflicht durch das Teledienstgesetz (TDG) und den Mediendienststaatsvertrag (MDStV) geregelt. Diese Regelungen wurden am 01. März 2007 durch das Telemediengesetz (TMG) und den Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (RStV) abgelöst.

Im TMG wird geregelt, was in einem Impressum anzugeben ist und wenn journalistisch-redaktionelle Inhalte zur Verfügung gestellt werden, kommt der RStV zusätzlich zum Tragen.

Ebenso wurde 2001 eine Bußgeldbewehrung eingeführt, d.h. dass bei fehlenden oder auch fehlerhaften Angaben im Impressum ein Bußgeld von bis zu 50.000,00 EUR durch Aufsichtsbehörden verhängt werden kann.

Neben einem Bußgeldverfahren sehen sich Webseitenbetreiber aber viel häufiger Abmahnungen durch Mitbewerber oder Verbraucherschützer ausgesetzt.

So schnell haben Sie eine Abmahnung auf dem Tisch

Laut §5 TMG haben Websitebetreiber die anzugebenden Informationen "leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar" zu halten. Der Bundesgerichtshof entschied hierzu, dass ein Impressum mit höchstens zwei Klicks von jeder Unterseite aus erreichbar sein muss.

Weiterhin regelt der §5 TMG welche Informationen angegeben werden müssen. Diese unterscheiden sich, abhängig vom Beruf des Unternehmers oder der Gesellschaftsform des Unternehmens. Auch hier führen eine fehlende E-Mail-Adresse oder ein abgekürzter Vorname eines Gesellschafters schnell zu einer Abmahnung.

Eine Abmahnung wird meist richtig teuer

Das Honorar eines Anwalts richtet sich immer nach dem zugrunde liegenden Streitwert und nicht selten bewegen sich die Streitwerte in solchen Fällen im 5-stelligen Bereich. Dies hat zur Folge, dass auch das Honorar schnell bei 1.000,00 EUR und mehr liegt.

Das angefallene Anwaltshonorar ist auf jeden Fall zu zahlen (sofern die Abmahnung zulässig war), auch dann wenn der bemängelte Zustand behoben wurde.

Vor diesem Hintergrund ist es umso verblüffender, dass häufig lieber das Risiko einer Abmahnung in Kauf genommen wird, um bei den Erstellungskosten einer Internetseite zu sparen, anstatt für ein professionell erstelltes Multimedia-Projekt einen angemessenen Preis zu bezahlen, was im Falle einer Abmahnung dann meist günstiger gewesen wäre.

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